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Konsideratė e temės
Olsi Baze

Postuar mė 23-11-2002 nė 16:49

Te djelen e kaluar, shume nga tenoret e partive te djathta, nuk do ta kishin menduar kurre se do te arrinin kete dite, ku te gjithe do te bashkoheshin ne nje formacion te madh politik.

Nen nje sfond feste, 15000 pjesemares, mes 500 delegacionesh nga e gjithe bota mes te cileve dhe ai i Partise Demokratike Shqipetare, te djathet franceze asistuan ne lindjen e UMP, Unionit per Nje Levizje Popullore (Union pour un Mouvement Populaire.).

Mes te ftuarve te Jean Pierre Raffarin ishin Jose Maria Aznar, kryeminstri spanjoll, Borozo kryeministri portuges dhe
Angela Markel Presidentja e CDU, simoter e UMP Franceze. Te gjithe personalitet e djathta boterore, asistuan ne triumfin e Alain Juppe, delfin ku i Presidentit Chirak, nen ndikimin e te cilit u krijua Unioni per nje Maxhorance Presidencaile ne prill 2002 nje muaj para Zgjedhjeve presidencaile dhe parlementare qe u kurorezuan me nje fitore shume te thelle te te djathtes Franceze.

UDF dhe DL patia Unioni Demokratik dhe Demokracia Liberale ju bashkegjiten RPR duke formuar nje parti te vetme te djathte nje eveniment unik ne France.

Alain Juppe nje nga minsitrat e puneve te jashtme me te sukseshem te Frances, i cili u zgjodh per 2 vjet ne krye e UMP, mund te shkoje i qete me mbeshtetjen e Chirac per ne zgjedhjet e 2007 ku padyshim ai do te jete kanditat per President.


Anton Ashta

Postuar mė 19-11-2002 nė 14:32

Frankreichs Rechte formiert sich neu

Von David Frogier de Ponlevoy

Die Konservativen in Frankreich rüsten sich für die Zukunft: Ihr Wahlbündnis UMP hat sich zu einer Partei zusammengeschlossen, in der drei ehemalige bürgerliche und liberale Parteien aufgehen. Die Rechte will dadurch ihre Macht auf lange Zeit sichern.




Paris - "Union für eine Volksbewegung" heißt die neue rechte Partei Frankreichs (Union pour un mouvement populaire). Das ist praktisch, denn auf diese Weise kann die UMP ihr Kürzel behalten, mit dem sie bereits seit einem halben Jahr in Frankreich firmiert. Im April hatte der französische Präsident Jacques Chirac, zwei Tage im Amt bestätigt, für die Parlamentswahlen ein Wahlbündnis zusammengetrommelt, das sein Ziel im Namen deutlich proklamierte: "Union pour la majorité présidentielle" - Union für die Mehrheit des Präsidenten.

Die Mission der UMP hieß: Die für den Präsidenten so lästige "Cohabitation", die Zusammenarbeit mit einem sozialistischen Regierungschef, zu beenden, also auch im Parlament endlich für eine bürgerliche Mehrheit zu sorgen. Die UMP erreichte ihr Ziel: Die Rechte gewann die Parlamentswahlen; seit Juni leitet Jean-Pierre Raffarin als Premierminister von Chiracs Gnaden die Regierungsgeschäfte.

In den überraschenden Wahlerfolgen der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen sah die notorisch zerstrittene Rechte schließlich die Chance, ihre Zersplitterung endgültig zu beenden. Aus dem Wahlverein sollte eine klassische Partei entstehen, die "uns für zwanzig Jahre die Mehrheit sichern wird", wie ein ehemaliger Abgeordneter der RPR, der gaullistischen Partei Chiracs, enthusiastisch verkündete.

Postenkämpfe statt Inhalt




Am Sonntag war es soweit. Vor 20.000 Mitgliedern feierte sich die UMP an ihrem Gründungsabend als zukünftige starke bürgerliche Partei. Zum Vorsitzenden wurde Chiracs langjähriger Vertrauter und ehemaliger Premierminister Alain Juppé gewählt; als Festredner sprachen Angela Merkel, Spaniens Ministerpräsident Aznar und der portugiesische Premierminister Durao-Barroso. Und aus "majorité présidentielle" wurde "mouvement populaire"; der entsprechende Namensvorschlag erhielt die Zustimmung von knapp 84 Prozent der Mitglieder. Vom alten Namen blieb nur die "Union". Genau diese muss die neue Partei jedoch erst noch unter Beweist stellen.

Im Vorfeld der Gründung jedenfalls konnte man den Eindruck gewinnen, es ginge mehr um interne Postenkämpfe als um Inhalte. Die beiden liberalen Parteien UDF und DL warnten vor einer Hegemonie der ehemaligen RPR-Mitglieder und setzen ihre Führungspersonen Philippe Douste-Blazy als Generalsekretär und Jean Claude Gaudin als Vizepräsident durch. Über solche Quotierungen wurde wiederum der Unmut bei den Gaullisten laut, die kleinen Parteien seien mit zu vielen Posten im Führungsgremium der UMP vertreten.

Erst für das Frühjahr 2003 ist die Debatte geplant, in der sich die neue Partei über ihre Ziele und Positionen klar werden will. Bisher ist das programmatische Bild eher unscharf: Zentralistisch denkende Neogaullisten zusammen mit Wirtschaftsliberalen und den pro-europäischen Vertretern der UDF unter einem Dach? Bevor die Rechte ihre Vision verwirklichen kann, die "kulturelle Hegemonie des Landes zu übernehmen", wird sie erst eine Menge eigener Fragen klären müssen.

Wahlbeteiligung: 29 Prozent




Einen Vorgeschmack bekam der neue Parteivorsitzende Juppé bereits am Sonntagabend. Er wolle "kein Abstimmungsergebnis à la Saddam Hussein", hatte Juppé zuvor verkündet - der Wunsch wurde ihm erfüllt. Zwar klingen die 79,4 Prozent Zustimmung für den von Chirac unterstützen Juppé ganz akzeptabel, insgesamt beteiligten sich aber nur etwa 29 Prozent der Mitglieder an der Abstimmung. Die Rechtsgaullisten machte zudem gleich deutlich, dass Juppé in ihren Augen zu liberal denkt - der rechtsgaullistische Abgeordnete Nicolas Dupont-Aignan errang im Gegenzug immerhin 14,9 Prozent.

Die schlechte Wahlbeteiligung führen Experten vor allem auf das Fehlen echter Alternativen zurück. Von den fünf Kandidaten war der von Chirac designierte "Kronprinz" Juppé das einzige politische Schwergewicht im Rennen. Dem ehemaligen Premier haftet aber das Image eines langweiligen Technokraten an; außerdem ist er noch in Ermittlungen wegen illegaler Parteispenden verwickelt.

Dementsprechend bescheiden waren die Ziele, die Juppé am Gründungsabend verkündete. Neben der Unterstützung für die Regierung Raffarin und dem Vorhaben, "langfristige politische Visionen" zu entwickeln, lautete seine Forderung: "Réussir l'Union" - für die nächsten zwei Jahre, so Juppé müsse die UMP die eigene Vereinigung bewältigen. Dabei fangen in zwei Jahren die Probleme für die UMP wahrscheinlich erst richtig an.

Wer wird Präsidentschaftskandidat?




Nach den Regionalwahlen 2004 werden sich, da sind sich die politischen Beobachter einig, die Bewerber für die Präsidentenwahl 2007 in Position bringen wollen. Chirac wird dann zu alt sein, um noch einmal anzutreten. Neben Juppé liegt bereits Nicolas Sarkozy in Lauerstellung. Der Innenminister ist derzeit die dominierende Persönlichkeit der französischen Regierung. Bei den französischen Wählern, für die das Thema Innere Sicherheit die jüngsten Wahlen dominierte und dem rechtsextremen FN einen enormen Stimmenzuwachs bescherte, hat er sich durch markige Sprüche und hartes Durchgreifen beliebt gemacht. Außerdem scheint er an allen Fronten präsent - egal ob es um Immigration, die Korsika-Frage, Sicherheit auf Autobahnen oder Rave-Parties geht. Daneben könnte auch Premierminister Raffarin seine Chance suchen. Der vor seiner Ernennung zum Premier kaum in Erscheinung getretene Raffarin gilt zwar als unscheinbar, aber gleichzeitig als bodenständig und effizient. Auch dem neuen UMP-Generalsekretär Douste-Blazy werden Ambitionen auf den Präsidentenposten nachgesagt.

Trotz der Probleme um Personalkämpfe und Inhalte hat Frankreichs Rechte mit der UMP die einmalige Chance, als einheitliche bürgerliche Partei in die nächsten Wahlkämpfe zu ziehen. Für Frankreichs politische Landschaft, in der in den letzten Jahrzehnten immer wieder Parteien gegründet wurden, um ihre Vorsitzenden in den Präsidentenpalast zu bringen, nur um sich später wieder in einzelne Flügel zu spalten, wäre das in der Tat eine "historische Leistung", wie sie am Sonntag Abend so oft verkündet wurde.

Der Neid der Sozialisten




Die nach den Wahlniederlagen und dem Rücktritt Lionel Jospins orientierungslose Linke jedenfalls beobachtete die Veranstaltung vom Sonntag mit kaum zu übersehendem Neid. "Die Rechte vollendet, wovon die Linke gerade mal heimlich zu träumen wagt", klagte die linksorientierte Tageszeitung "Libération". Als die ehemalige grüne Ministerin Dominique Voynet Ende Oktober laut über eine "neue gemeinsame linke Kraft" nachgedacht hatte, warfen ihr die Parteifreunde sofort den "Verrat an die Sozialisten" vor. Sozialistenchef Francois Hollande sinnierte am Sonntag darüber, dass die Linke "ein Bewusstsein dafür erlangen müsste, dass sie Einigkeit und Geschlossenheit benötigt". Die verschraubte Formulierung macht deutlich, wie weit die Linke noch von ihrer eigenen "Union" entfernt ist.


Nje artikull interesant marre nga faqja e Der Spiegel.

Pergezimet te djathteve franceze qe bashkohen, shpresoj qe ne te kuptojme dicka.






[Edituar më 19-11-2002 nga Anton Ashta]






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